Dec 232014
 

 

Niederlande/St. Nikoklaus/Zwarte Piet

 Salomonisches Urteil: Zwarte Piet in den Niederlanden legal

Von HELMUT HETZEL

zwarte piet

Den Haag. Mit einem salomonischen Urteil haben die Richter des Hoge Raad der Niederlande neuen Diskussionsstoff für die hitzig geführte Debatte darüber, ob der Helfer des St. Nikolaus, der ,,Zwarte Piet‘‘ (Schwarzer Peter) diskriminierend ist oder nicht, geliefert.

Denn die Richter sprachen sich nicht darüber aus, ob der ,,Zwarte Piet‘‘  rassistisch oder diskriminierend ist. Sie argumentierten formaljuristisch. Sie vermieden auch selbst die Entscheidung darüber, ob der schwarze Knecht des St. Nikolaus ein Rassist ist oder nicht. Sie stellten aber fest, dass der öffentliche Auftritt des Zwarte Piet zusammen mit dem St. Nikolaus nach geltendem Recht legal sei.

Ein Bürgermeister, wie in diesem Fall der Amsterdamer Bürgermeister Eberhard van der Laan, gegen den die Gegner des Zwarte Piet geklagt hatten, sei nicht befugt, den öffentlichen Auftritt und die Figur des Zwarte Piet inhaltlich zu bewerten. Er habe in seiner Entscheidung lediglich zu berücksichtigen, ob der Auftritt des Zwarte Piet zu einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen könne oder nicht. Das sei aber nicht der Fall. Darum sei die Entscheidung, den Zwarte Piet mit dem St. Nikolaus öffentlich auftreten zu lassen, juristisch in Ordnung.

Im Klartext: Die Gegner, die vom Hoge Raad, dem höchsten Gericht der Niederlande, ein Urteil haben wollten in dem klipp und klar festgestellt wird der Zwarte Piet sei diskriminierend und rassistisch erlitten eine Niederlage. Sie erwägen nun eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzureichen. Damit wollen sie als noch durchsetzen, dass es in den Niederlanden in Zukunft keinen Zwarte Piet mehr gibt, mit dem gemeinsam am 5. Dezember und in den Tagen davor das St. Nikolausfest gefeiert wird.

Allerdings urteilte der Hoge Raad auch, den Klägern stehe frei, bei einem Zivilgericht eine neue Klage einzureichen, um ein Verbot des Zwarte Piet zu erwirken.

Mit diesem salomonischen Urteil votierten die höchsten Richter der Niederlande im Prinzip dafür, nicht sie sollen und wollen über den Zwarte Piet entschieden, sondern in einer politischen Debatte müsse dies geschehen. Der Zwarte Piet und die Frage ist diese Figur diskriminierend und rassistisch oder nicht wird die Niederländer also weiterhin beschäftigen. In diesem und im nächsten Jahr.

/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag

 

 

 

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  •  December 23, 2014
  •  Posted by at 3:58 pm
  •   Press

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